Donald Trump gegen Joe Biden: Am 3. November 2020 wurde der US-Präsident gewählt.  Doch wie funktioniert das Wahlsystem der USA eigentlich?

Der*Die Präsident*in der USA wird alle 4 Jahre gewählt. Ein*e Präsident*in kann danach nur einmal wiedergewählt werden, also maximal 8 Jahre lang regieren. Für die Wahl des*r US-Präsidenten*in ist jedoch nicht nur der Wahltag im November entscheidend, sondern das gesamte Wahljahr. Es lässt sich grob unterteilen in Vorwahlen und Wahltag. Während der Vorwahlen entscheiden sich die Bürger*innen für ihre Lieblingskandidat*innen der jeweiligen Partei. Der*diejenige, der*die die Vorwahlen gewinnt, startet als Kandidat*in für die Präsidentschaft.

Präsidentschaftswahlen 2020

Nach dem beide Präsidentschaftskandidat*innen gewählt wurden, treten diese in ihren Wahlkämpfen über mehrere Wochen gegeneinander an. Am 03. November 2020 wählt dann jede*r Bürger*in in ihrem jeweiligen Bundesstaat eine der beiden Hauptparteien, die sich für eine*n der beiden Kandidat*innen einsetzt.  Diese Parteien dürfen im Anschluss an die Wahl sogenannte Wahlmänner aufstellen. Es gibt insgesamt 538 Wahlmänner, diese sind abhängig von der Einwohnerzahl, auf die verschiedenen Staaten aufgeteilt. In den einzelnen Staaten wird nach dem Prinzip „the winner takes it all“ vorgegangen. Dies bedeutet, dass die Partei, die die meisten Stimmen bekommt, alle in dem Staat möglichen Wahlmänner für sich aufstellen darf. Es wird NICHT nach dem prozentualen Anteil des Wahlergebnisses aufgeteilt. Drittparteien haben in diesem System der Stärksten kaum eine Chance.

Manche der Bundesstaaten sind traditionell der einen oder anderen Partei treu und die Kandidat*innen wissen „diesen Sieg hab ich sicher“.  Es gibt aber auch sogenannte „swing states“. North Carolina hat z.B. 15 Wahlmänner und „schwingt“ zwischen den Demokraten und Republikanern. In einem Jahr wählt es mehrheitlich demokratisch, im anderen mehrheitlich republikanisch. Hier hat Donald Trump 50,1 %*und Joe Biden 48,7,5 %. Es ist also bis zum Ende der Auszählung aller Stimmen unklar, ob Donald Trump oder Joe Biden die 15 Wahlmänner für sich gewinnen kann. Diese Staaten sind besonders hart umkämpft und werden auch „battlegrounds“ genannt.

Wer die Mehrheit von 270 Wahlmännern erreicht oder überschreitet, hat die Wahl gewonnen.

Erst im Dezember (41 Tage nach dem Wahlttag) wählen die Wahlmänner den Präsidenten der USA im sogenannten „electoral college“. Diese Stimmen werden Anfang Januar vom Kongress ausgezählt. Am 20. Januar 2021 wird der neue Präsident dann bei der sogenannten Inauguration, der Amtseinführung, vereidigt.

Wer ist Joe Biden

Aktualität

Am 3. November hat das US-amerikanische Volk den 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Neben Amtsinhaber Donald Trump standen Jo Jorgensen* und Joe Biden zur Wahl. Joe Biden kandidierte für die Democratic Partei (Democrats, Demokraten). In den aktuellen Umfragen liegt er vorne und könnte im Januar 2021 zum 46. Präsidenten, und mit 80 Jahren, zum ältesten Amtsvertreter vereidigt werden.

Hintergrundinformationen

Joseph (Joe) Biden wurde 1942 geboren. Sein Vater war Autohändler. Er war der erste in seiner Familie, der studierte (Geschichte und Politikwissenschaft). Er kämpfte seit seiner Jugend mit dem Stottern, das damals noch mit einer geistigen Behinderung assoziiert wurde. Doch er ließ sich nicht beirren, trainierte und übernahm im College repräsentative Aufgaben. 1966 heiratete er seine Jugendliebe und bekam 3 Kinder: Joseph, genannt Beau, Hunter und Naomi Christina. 1972 verstarben seine Frau und seine kleine Tochter nach einem Verkehrsunfall, seine beiden Söhne überlebten schwerverletzt. Im Mai 2015 verstarb sein Sohn Beau an einem Hirntumor. Durch seine Biografie assoziieren die Menschen zwei Eigenschaften mit ihm: seine Empathiefähigkeit und seinen Kampfgeist.

Politische Bedeutung

1972, zeitgleich mit dem Autounfall seiner Familie, wurde er als jüngster Vertreter überhaupt mit 29 Jahren in den Senat gewählt. Den Amtseid legte er am Krankenbett seiner Söhne ab. Eine wichtige Wählergemeinschaft waren damals die Schwarzen Wähler*innen in seinem Bundesstaate.

Er kandidierte bereits 1988 und 2008 für die Präsidentschaft, musste diese aber jedes Mal zurückziehen – u.a. auch weil er sich oft selbst schadete mit unbedachten Äußerungen. In 2008 war es ein rassistischer Kommentar zu Barak Obama. Letzterer machte ihn trotzdem zum Vizepräsidenten. Neben den Vorteilen gewachsener politischer Netzwerke, die Joe Biden in seine Vizepräsidentschaft einbrachte, wurden aus den ehemaligen Kontrahenten auch gute Freunde. Er entschied nach langem Zögern sich für einen dritten Anlauf auf das Präsidentenamt 2016, verzichtete dann aber darauf, nach dem sein Sohn Beau starb. Trump wurde in diesem Jahr Präsident.

Pro – Contra Joe Biden:

1. Er hat einige Gesetze zu verantworten, die er in seiner langen Amtszeit mit verabschiedet hat, die nach heutigem Verständnis nicht mehr zeitgemäß sind.
2. 1991 war er Vorsitzender bei den Verhandlungen zur Nominierung von Clarence Thomas und wurde damals stark kritisiert für das Victim Blaming während der Anhörung von Anita Hill, die Thomas sexuelle Belästigung vorwarf.
3. Er ist dafür bekannt, dass er sich manchmal um „Kopf und Kragen“ und zu ausschweifend und glanzlos rede, aber er ist auch dafür bekannt, dass er sich aufrichtig entschuldigt und versucht es das nächste Mal besser zu machen und daraus zu lernen.
4. Biden sprach sich für ein Eingreifen in Syrien ein, um Bashar Al Assad zu stoppen.
5. 2020 wurde er beschuldigt 1993 eine Mitarbeiterin sexuell belästigt zu haben. Die Glaubwürdigkeit der Mitarbeiterin wurde stark in Zweifel gezogen und er leugnete, jemals zu so einer Tat fähig zu sein.
6. 2020 wurden Joe Biden und seinem Sohn Hunter Korruption vorgeworfen. Dabei ging es um den ukrainischen Energiekonzern Burisma, für den sein Sohn Hunter zeitweilig als Berater tätig war. Parallel dazu war Biden selbst als Vizepräsident für die Ukraine-Politik der US-Regierung zuständig. Ein Laptop und Emails sollten die Verbindung belegen, deren Auftauchen sind jedoch umstritten. Danach gab es einen weiteren Vorwurf in Zusammenhang mit einem chinesischen Energiekonzern.
7. Sollte Joe Biden Präsident werden, möchte er die Beziehungen zu den Verbündeten wie Deutschland wieder reparieren, zum Pariser Klimaschutzabkommen zurückkehren und das Atomabkommen mit dem Iran überarbeitet wieder in Kraft setzen. Er würde ebenfalls viele der US-Truppen aus dem Ausland abziehen, aber nicht zwingend auch aus Deutschland. Atomare Abrüstung wäre wieder ein Thema. Die Mauer zu Mexiko ist für ihn kein Thema, aber eine gute Sicherheitspolitik, die auch die Einwanderung kontrolliert. Die Rivalität mit China wird wahrscheinlich weiter geführt. Er wird aber ebenfalls von Deutschland fordern, mehr in die gemeinsame Verteidigung zu investieren.

Dieses Thema wurde im Rahmen des Projekts „Der Tugendvogel“ behandelt. Es gibt bei den Jugendtreffs den PolitTalk, bei dem die Jugendlichen über ihre Sorgen und Interessen diskutieren und mehr Hintergrunderfahrungen bekommen können.